Patente, Musterschutz und Förderanträge – technisch sauber vorbereitet

Patent, Gebrauchsmuster oder Design?

Welches Schutzrecht passt, hängt von Ihrer Entwicklung und Ihren Zielen ab:

• Patent: Schutz für technische Erfindungen bis zu 20 Jahre. Das Patentamt prüft unter anderem Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Die Erfindung muss absolut neu sein – auch eine eigene Veröffentlichung vor der Anmeldung schadet.
• Gebrauchsmuster: Schutz bis zu 10 Jahre, rascher registriert, ohne Prüfung auf Neuheit. Eigene Veröffentlichungen bis sechs Monate vor der Anmeldung schaden nicht.
• Design (Musterschutz): schützt die äußere Gestaltung eines Produkts, verlängerbar auf bis zu 25 Jahre.

Eine Erstanmeldung in Österreich sichert zudem zwölf Monate Priorität für spätere Anmeldungen im Ausland.

Unser Beitrag: die technische Vorbereitung

Die Formulierung der Schutzansprüche und die rechtliche Vertretung liegen bei Patentanwältinnen und Patentanwälten. Unsere Stärke ist die Technik – Maschinenbau, Verfahrenstechnik, Elektrotechnik, Automatisierung und Energietechnik. Gerade technologieorientierte KMU ohne eigene Patentabteilung – vom Raum Melk bis in ganz Niederösterreich – unterstützen wir bei:

• der strukturierten Erfindungsbeschreibung: Problem, Lösung, Ausführungsvarianten und Abgrenzung zum Stand der Technik,
• technischen Zeichnungen und Skizzen als Grundlage der Anmeldung,
• der Vorbereitung von Recherchen und der technischen Bewertung der Treffer,
• der Abstimmung mit Ihrer Patentanwaltskanzlei, damit Ansprüche und Technik zusammenpassen.

Bis zur Anmeldung gilt: Erfindung vertraulich behandeln und Gespräche mit Dritten nur mit Geheimhaltungsvereinbarung führen.

Förderanträge bei aws und FFG

Für Innovation, Investition und Schutzrechte gibt es öffentliche Unterstützung – etwa Garantien und geförderte Kredite der aws (Austria Wirtschaftsservice), das Programm aws Innovationsschutz mit Coaching und Zuschüssen oder den Patent.Scheck der FFG, der gemeinsam mit dem Patentamt die Klärung der Patentierbarkeit und die Anmeldung fördert. Für Amtsgebühren bietet der SME Fund des Amts der EU für geistiges Eigentum (EUIPO) zeitlich befristete Zuschüsse für KMU.

Wir helfen Ihnen, das passende Programm zu finden, und bereiten die technischen und wirtschaftlichen Teile des Antrags vor: Projektbeschreibung, Innovationsgehalt, Arbeits- und Kostenplan. Wichtig: Bei vielen Förderungen muss der Antrag vor Projektbeginn gestellt werden – frühzeitige Planung zahlt sich aus.